Nutzungsbedingungen

1. Allgemeines

"MeinMed.at" ist ein Online-Dienst, der von der RegionalMedien Gesundheit/RMA Gesundheit GmbH, FN 419078t, Am Belvedere 10/Top 5, 1100 Wien, betrieben wird. Der Online-Dienst (der "Dienst") wird derzeit kostenlos angeboten. RegionalMedien Gesundheit/RMA Gesundheit GmbH behält sich vor, den gesamten Dienst oder Teile davon - soweit unentgeltlich erbracht - jederzeit und ohne Angabe von Gründen nach Art, Inhalt oder Umfang abzuändern sowie zeitweise oder auch endgültig einzustellen. Bei kostenpflichtigen Diensten weist RegionalMedien Gesundheit/RMA Gesundheit GmbH vor Inanspruchnahme des Dienstes auf die Kostenpflicht hin. Dienste ohne einen derartigen Hinweis sind kostenlos.

2. Was regeln diese Nutzungsbedingungen und wann gelten sie?

Diese Nutzungsbedingungen enthalten die Bedingungen und Verhaltensregeln für die Nutzung der Website MeinMed.at einschließlich aller Subdomains ("MeinMed.at-Portal") durch natürliche und juristische Personen ("User", männlich/weiblich). Maßgeblich ist die zum Zeitpunkt der Nutzung des MeinMed.at-Portals gültige Fassung dieser Nutzungsbedingungen.
RegionalMedien Gesundheit/RMA Gesundheit GmbH ermöglicht den Usern die Nutzung des MeinMed.at-Portals und die Nutzung des Dienstes nur zu den Bedingungen
• dieser Nutzungsbedingungen,
• der unter Rubrik Datenschutz abrufbaren Bestimmungen über die Verwendung personenbezogener Daten sowie den Einsatz von SocialPlugins, Cookies und Webanalysediensten (die "Datenschutzbestimmungen").
Dies gilt auch im Falle von Änderungen dieser Nutzungsbedingungen und/oder der Datenschutzbestimmungen und der nachfolgenden Nutzung durch den User. Allfällige Änderungen der Nutzungsbedingungen und/oder der Datenschutzbestimmungen werden auf MeinMed.at veröffentlicht.
Ist der User mit diesen Nutzungsbedingungen einschließlich der Datenschutzbestimmungen in der bei Aufsuchen des MeinMed.at-Portals gültigen Fassung nicht voll einverstanden, so hat er die Nutzung des Dienstes zu unterlassen.

3. Welche Dienste werden auf MeinMed.at angeboten?

Derzeit werden unter "MeinMed.at" folgende Dienste angeboten:

Veranstaltungs-Informationen zu Gesundheitsthemen sowie redaktionelle Inhalte aus den Themenfeldern Medizin und Gesundheit.

RegionalMedien Gesundheit/RMA Gesundheit GmbH steht es frei, jederzeit weitere entgeltliche oder unentgeltliche Dienste anzubieten. Bei kostenpflichtigen Diensten weist RegionalMedien Gesundheit/RMA Gesundheit GmbH vor Inanspruchnahme des Dienstes auf die Kostenpflicht hin. Dienste ohne einen derartigen Hinweis sind kostenlos.

MeinMed.at versteht sich als Informationsportal, das seinen Usern den Zugang zu allgemeinen medizinischen und gesundheitsrelevanten Informationen ermöglicht oder erleichtert.
RegionalMedien Gesundheit/RMA Gesundheit GmbH weist darauf hin, dass es sich bei sämtlichen auf dem MeinMed.at-Portal angebotenen Diensten um keine ärztliche Tätigkeit im Sinne des § 2 Absatz 2 und Absatz 3 Ärztegesetz 1998 in der geltenden Fassung handelt. Die Inanspruchnahme der Dienste kann daher niemals eine individuelle medizinische Beratung, Diagnose und Behandlung durch einen ausgebildeten Arzt (männlich/weiblich) ersetzen.
RegionalMedien Gesundheit/RMA Gesundheit GmbH warnt die User ausdrücklich davor und rät dringend davon ab, das Diensteangebot an sich wie auch die einzelnen auf dem MeinMed.at-Portal veröffentlichten Inhalte dafür zu verwenden, selbst Diagnosen zu stellen oder daraus die Anwendung, veränderte Anwendung oder Absetzung von Medikamenten, sonstigen Gesundheitsprodukten oder Behandlungsverfahren abzuleiten.
RegionalMedien Gesundheit/RMA Gesundheit GmbH fordert alle User des MeinMed.at-Portals auf, bei gesundheitlichen Problemen oder damit zusammenhängenden Fragestellungen einen ausgebildeten Arzt bzw. einen sonstigen medizinischen Fachexperten (männlich/weiblich) aufzusuchen.

3.1. Redaktionelle Inhalte

Auf dem MeinMed.at-Portal werden den Usern neben Veranstaltungsinformationen auch Texte, Fotos und Videos ("Beiträge") zu unterschiedlichen Themen aus dem Bereich Medizin und Gesundheit zur Verfügung gestellt.
Die Beiträge dienen der allgemeinen Information der User über die darin behandelten Themen sowie der Bewusstseinsbildung im Zusammenhang mit gesundheitsrelevanten Fragestellungen.
Die Beiträge werden von einer Fachredaktion in Kooperation mit externen medizinischen Experten erstellt, regelmäßig und mit zumutbarem Aufwand auf ihre Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität überprüft und bei Bedarf überarbeitet.

3.2. Weitere Services

RegionalMedien Gesundheit/RMA Gesundheit GmbH ist bestrebt, das Diensteangebot auf MeinMed.at ständig auszubauen und den Usern zusätzliche Services aus dem Bereich Medizin und Gesundheit ("weitere Services") anzubieten. Dabei kann es sich um eigene bzw. Services von Dritten handeln. Für die Nutzung weiterer Services können von diesen Nutzungsbedingungen abweichende oder ergänzende Bedingungen gelten. Ist dies nicht der Fall, gelten diese Nutzungsbedingungen für die Nutzung weiterer Services auf MeinMed.at sinngemäß. In jedem Fall gilt auch für weitere Services, dass deren Inanspruchnahme eine individuelle medizinische Beratung, Diagnose und Behandlung durch einen ausgebildeten Arzt oder Fachexperten in keiner Weise ersetzen kann.

3.3. Registrierung

Das Lesen öffentlich zugänglich gemachter Einträge, Beiträge und Nachrichten ist ohne Registrierung möglich. Dies gilt auch für das Nutzen von dabei zur Verfügung gestellten Suchfunktionen, soweit solche Datenbanken in das Online-Angebot der Services und Dienste integriert sind.

4. Welche Rechte und Pflichten gelten für die User von MeinMed.at?

4.1. Verfügbarkeit und Zugang zum Diensteangebot

Um den Dienst zu nutzen, muss der User über einen Zugang zum World Wide Web und über alle hierzu benötigten technischen Vorrichtungen verfügen und die in diesem Zusammenhang anfallenden Gebühren und Aufwendungen bei seinem Access-Provider selbst tragen.

Der User ist verpflichtet, seinen Computer, Mobilfunkgerät/Handheld odgl, allfällig damit verbundene Netzwerke und die darauf gespeicherten Daten durch im Hinblick auf die Internetnutzung des Users adäquate und aktuelle Schutzsysteme vor Viren und ähnlichen Bedrohungen zu schützen und regelmäßig Datensicherungen vorzunehmen.

Die redaktionellen Inhalte stehen allen Usern von MeinMed.at zur Verfügung, die über die für die Nutzung des Dienstes erforderliche technische Ausstattung verfügen. Eine gesonderte Anmeldung oder Registrierung ist nicht erforderlich.

Das Empfangen eines Newsletters ist nur nach vorheriger Anmeldung des Users auf MeinMed.at ein zugängliche Dienst.
Für den Empfang eines Newsletters muss der User einen E-Mail-Adresse in ein auf MeinMed.at bereit gestelltes Online-Anmeldeformular eintragen und an MeinMed.at senden. Die Angabe von Vor- und Nachname, Wohnort, Alter, Geschlecht und Telefonnummer des Users erfolgt optional. Daraufhin sendet MeinMed.at an die vom User bekannt gegebene E-Mail-Adresse eine E-Mail mit einem Link, durch dessen Anklicken der User die Anmeldung und seine darin gemachten Angaben bestätigt.

4.2. Rechtmäßige Nutzung

Die Nutzung der auf MeinMed.at angebotenen Dienste ist auf die in Punkt 3. dieser Nutzungsbedingungen aufgezählten Zwecke beschränkt. Die User sind nicht berechtigt, MeinMed.at zu anderen Zwecken, insbesondere zu Zwecken der Werbung und Ankündigung oder sonstigen gewerblichen Zwecken zu nutzen.

Es ist den Usern daher strikt untersagt, die auf MeinMed.at zugänglich gemachten redaktionellen Inhalte sowie alle weiteren auf MeinMed.at veröffentlichten Informationen (insgesamt die "Inhalte") missbräuchlich zu verwenden. Unter missbräuchlicher Verwendung wird insbesondere die Nutzung der Inhalte zu eigenen gewerblichen Zwecken, die Verwendung auf anderen Webseiten oder in anderen Publikationen, sowie für das Zusenden von unerbetenen Informationen (z.B. mit E-Mail oder SMS) als Massensendung oder zu Zwecken der Direkt-Werbung angesehen.

Der User allein haftet für die Rechtmäßigkeit sämtlicher seiner Äußerungen und sonstiger von ihm veröffentlichter Inhalte auf MeinMed.at. Bei der Nutzung der Dienste und Services die gesetzlichen Bestimmungen und die Rechte Dritter zu wahren. Insbesondere ist es dem User untersagt, durch unrichtige und/oder kreditschädigende und/oder sittenwidrige und/oder sonstige gesetzwidrige Inhalte zu veröffentlichen. Der User ist verpflichtet, die Ehre, Privatsphäre und Integrität anderer Menschen zu wahren und keine Inhalte, Daten, Texte, Bilder, Dateien, Links, Software oder sonstige Inhalte zu veröffentlichen, die gesetzlichen Bestimmungen zuwiderlaufen, insbesondere rechtswidrig, schädigend, bedrohend, missbräuchlich, belästigend, verleumderisch, vulgär, obszön, hasserregend, rassistisch, sind, Dritten Schaden zufügen oder unrichtig sind. Der User ist weiters verpflichtet, den Dienst nicht zur Übermittlung von Inhalten zu nutzen, die beleidigenden oder verleumderischen Charakter haben oder mit denen nicht erweislich wahre Tatsachenbehauptungen über Dritte verbreitet werden, die dazu geeignet sind, Dritte verächtlich zu machen oder in der öffentlichen Meinung herabzuwürdigen sowie Informationen, die geeignet sind, den Kredit eines anderen zu gefährden oder sonstige Nachteile für dessen Erwerb oder Fortkommen herbeizuführen.

Die auf MeinMed.at angezeigten Inhalte können urheberrechtlich oder durch Patent-, Marken- oder andere Schutzrechte geschützt sein. Ihre Nutzung unterliegt den geltenden Urheber- und anderen Schutzgesetzen. Die auf MeinMed.at angezeigten Inhalte dürfen ohne vorherige Zustimmung der Rechteinhaber weder kopiert, bearbeitet, verbreitet, veröffentlicht oder öffentlich zur Verfügung gestellt werden (Online-Veröffentlichung) noch in sonstiger Weise anders als für private Zwecke genutzt werden. Dies gilt auch für ein Kopieren durch Suchmaschinentechnologien ("Robot"/"Crawler") oder durch sonstige automatische Mechanismen.

Der User alleine haftet für die unrechtmäßige Nutzung von urheberrechtlich oder durch Patent-, Marken- oder andere Schutzrechte geschützten Inhalten und hat MeinMed.at vollkommen schad- und klaglos zu halten, einschließlich der Kosten anwaltlicher Vertretung und der Gerichtskosten, falls RegionalMedien Gesundheit/RMA Gesundheit GmbH von dritten Personen, die behaupten in ihren geschützten Rechten verletzt worden zu sein, in Anspruch genommen wird.

Handlungsweisen, die die Netzwerk- oder Systemsicherheit von MeinMed.at verletzen oder dies beabsichtigen (z.B. Einschleusen eines Virus oder Trojaner) sind verboten und werden zivil- und strafrechtlich verfolgt.
Der User stimmt ausdrücklich zu und verzichtet auf die Geltendmachung von jeglichen Ansprüchen zB wegen Verletzung des Datenschutzes, dass die von ihm angegebenen Daten gespeichert und an staatliche Stellen (Polizei, Gerichte, etc.) weitergegeben werden, die Untersuchungen in Bezug auf Inhalte vornehmen, die vom User im Wege des MeinMed.at-Portals verbreitet werden oder die sich auf vom User vorgenommene ungesetzliche Aktivitäten beziehen. Dazu gehören auch Aktivitäten im Bereich der privaten elektronischen Kommunikation. Weiters stimmt der User der Weitergabe der Daten an jeden sonstigen Dritten zu, dessen Rechte durch die vom User vorgenommene Verbreitung von Inhalten im Wege des MeinMed.at-Portals oder vom User gesetzte ungesetzliche Aktivitäten, verletzt werden, oder dessen Rechtsverletzung vom Dritten nachvollziehbar behauptet wird. Dies gilt insbesondere im Falle der Weitergabe von Daten an Dritte im Wege eines Auskunftsbegehrens zB nach § 18 ECG.

4.3. Nutzung fremder Inhalte

Der User ist selbst dafür verantwortlich, welche der auf MeinMed.at angeführten Websites (Links) oder sonstigen Internetdienste Dritter er in Anspruch nimmt.
RegionalMedien Gesundheit/RMA Gesundheit GmbH übernimmt keine Verantwortung für die Sicherheit und den Inhalt verlinkter oder sonst angeführter fremder Websites sowie sonstiger Internetdienste ("fremde Inhalte") und schließt jede Haftung für Schäden aus, welche dem User aus der Nutzung solcher fremden Inhalte entstehen. RegionalMedien Gesundheit/RMA Gesundheit GmbH übernimmt keinerlei Verantwortung für die Datenschutzpraktiken fremder Websites, insbesondere nicht für die Sicherheit der Daten, die der User auf solchen Websites angibt. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für alle Schäden, die dem User aus der Nutzung fremder Inhalte entstehen, haftet allein der Betreiber der verlinkten oder sonst wie angeführten Seite oder des sonstigen Internetdiensts.

5. Welche Rechte und Pflichten gelten für RMA Gesundheit GmbH?

5.1. Verfügbarkeit des Diensts

RegionalMedien Gesundheit/RMA Gesundheit GmbH bietet den Dienst grundsätzlich unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit des Internets an. Der Zugang des Users zum Internet wird nicht beigestellt oder geschuldet.
Der Zugriff auf die Dienste und Services ist von einer Vielzahl von Einflüssen abhängig, die teilweise außerhalb der Kontrolle und des Einflussbereiches von RegionalMedien Gesundheit/RMA Gesundheit GmbH liegen (zB Netzausfälle in Bereichen von Drittbetreibern, die nicht dem Einflussbereich der Betreiberin unterliegen und auch nicht als Erfüllungsgehilfen der Betreiberin anzusehen sind). Zudem kann auf Grund von (von RMA Gesundheit GmbH, anderen Dienstebetreibern oder vom User eingerichteten) Spam-Filtern, Virenfiltern oder Firewall- oder sonstiger Sicherheitseinstellungen am PC/Handheld oder Netzwerk des Users der Zugriff auf den Dienst verhindert oder verzögert oder die Darstellung/Nutzbarkeit verhindert oder eingeschränkt werden. Eine ständige Verfügbarkeit des Dienstes kann vor diesem Hintergrund nicht gewährleistet werden und ist auch nicht geschuldet.

RegionalMedien Gesundheit/RMA Gesundheit GmbH übernimmt überdies keine Verpflichtung, den angebotenen Dienst unterbrechungsfrei und im Internet jederzeit abrufbar zu halten. RegionalMedien Gesundheit/RMA Gesundheit GmbH ist berechtigt, den Dienst aus internen Gründen - etwa zu Wartungszwecken - für eine angemessene Zeit zu unterbrechen. Geplante Unterbrechungen werden – soweit möglich - zuvor angekündigt. Insbesondere Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsbelange sowie Ereignisse, die nicht im Machtbereich von RegionalMedien Gesundheit/RMA Gesundheit GmbH stehen (wie z. B. Störungen von öffentlichen Kommunikationsnetzen, Stromausfälle etc.), können zu Störungen oder zur vorübergehenden Einstellung des Dienstes führen.
RegionalMedien Gesundheit/RMA Gesundheit GmbH kann keine Zusage dafür treffen, dass der Dienst und die Schnittstellen dazu mit der technischen Ausstattung des Users kompatibel sind.

5.2. Haftung für Inhalte

Es wurde bereits darauf hingewiesen, dass die auf dem MeinMed.at-Portal veröffentlichten Inhalte (insbes. redaktionelle Inhalte) sowie alle weiteren im Rahmen von MeinMed.at veröffentlichten Informationen (zB Newsletter) dem allgemeinen Informationsbedürfnis der User über medizinische und Gesundheitsthemen dienen und keine individuelle ärztliche Beratung, Diagnose oder Therapieempfehlung enthalten bzw. nicht als solche verwendet werden dürfen. Für Schäden oder sonstige Unannehmlichkeiten, die dem User durch die individuelle Verwendung der Inhalte entstanden sind oder entstehen, kann RegionalMedien Gesundheit/RMA Gesundheit GmbH daher weder direkt noch indirekt zur Verantwortung gezogen werden.

Insbesondere übernimmt RegionalMedien Gesundheit/RMA Gesundheit GmbH keinerlei Gewährleistung oder Haftung für die fachliche Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der auf dem MeinMed.at-Portal veröffentlichten Beiträge und sonst im Rahmen von MeinMed.at veröffentlichten Inhalte.

5.3. Rechtsgeschäfte des Users

Alle Verträge oder rechtsgeschäftlichen Kontakte zwischen Usern und Anbietern, die in Folge der Nutzung des Dienstes geschlossen oder hergestellt werden, bestehen stets nur zwischen dem jeweiligen User und dem Anbieter. RegionalMedien Gesundheit/RMA Gesundheit GmbH ist nicht Vertragspartei eines Geschäfts zwischen dem User und dem Anbieter und schließt daher sowohl jegliche Haftung für die Produkte oder Leistungen des Anbieters aus als auch für Schäden aus diesen Vertragsverhältnissen oder rechtsgeschäftlichen Kontakten, bzw. im Zusammenhang mit dem Zustande- oder Nichtzustandekommen eines Vertrages zwischen Usern und Anbietern.

6. Welche sonstigen Regelungen gelten für die Nutzung von MeinMed.at?

Allfälligen gegenläufigen Geschäftsbedingungen des Users wird widersprochen.

Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand, soweit dem nicht zwingende gesetzliche Bestimmungen entgegenstehen, ist Wien; es gilt österreichisches Recht unter Ausschluss der Verweisungsnormen des österreichischen internationalen Privatrechts und des UN-Kaufrechtsübereinkommens.

Soweit einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen zwingenden gesetzlichen Vorschriften widersprechen oder nichtig sind, behalten die übrigen Bestimmungen dennoch ihre Wirksamkeit; solche Bestimmungen werden durch gültige und durchsetzbare ersetzt, die den beabsichtigten Zweck so gut wie möglich erreichen. Dies gilt auch für den Fall einer Lücke.

7. Kontaktdetails

RegionalMedien Gesundheit

RMA Gesundheit GmbH

Am Belvedere 10/Top 5

1100 Wien

Telefon: +43 / 01 / 74 32 170

Mail: office@meinmed.at (bei Fragen zu Veranstaltungen: events@meinmed.at)

Firmenbuchnummer: FN 419078t
Firmenbuchgericht: Handelsgericht Wien

8. Belehrung über das Widerrufsrecht für Verbraucher

Widerrufsrecht (=Rücktrittsrecht):
Als Verbraucher im Sinne des KSchG haben Sie das Recht, einen im Fernabsatz oder außerhalb von Geschäftsräumen der Betreiberin abgeschlossenen Vertrag oder eine im Fernabsatz (z.B. per Post, Fax, Internet oder eMail) abgegebene Vertragserklärung ohne Angabe von Gründen zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt bei Dienstleistungsverträgen vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie der RegionalMedien Gesundheit/RMA Gesundheit GmbH (Kontaktdaten siehe Punkt 7.) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder eMail) über Ihren Entschluss, den Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist, oder auch per Email an office@meinmed.at widerrufen. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Muster-Widerrufsformular

Folgen des Widerrufs/Rücktritts:

• unentgeltliche Verträge

Bei unentgeltlichen Verträgen fallen durch den Widerruf wechselseitig keine Nutzungsentgelte an.

• im Allgemeinen

Wenn der User den Vertrag widerruft, hat ihm die Betreiberin alle Zahlungen, die sie vom User erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass der User eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf des Vertrags bei ihr eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet die Betreiberin dasselbe Zahlungsmittel, das der User bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit dem User wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden dem User wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

• bei Dienstleistungen

Hat der User im Falle eines Vertrags zur Erbringung von Dienstleistungen verlangt, dass die Leistungserbringung in Bezug auf die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so hat er der Betreiberin einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem der User die Betreiberin von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich des Vertrags unterrichtet, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Bei einem Fernabsatzgeschäft über eine Dienstleistung besteht kein Rücktrittsrecht (§ 18 FAGG), wenn – auf Grundlage des ausdrücklichen Verlangens des Users sowie einer Bestätigung über dessen Kenntnis vom Verlust des Rücktrittsrechts bei vollständiger Vertragserfüllung – noch vor Ablauf der Rücktrittsfrist mit der Ausführung der Dienstleistung begonnen und die Dienstleistung sodann vollständig erbracht wurde.

Kein Rücktrittsrecht besteht überdies bei Verträgen über

• Waren oder Dienstleistungen, deren Preis von Schwankungen auf dem Finanzmarkt abhängt, auf die die Betreiberin keinen Einfluss hat und die innerhalb der Rücktrittsfrist auftreten können,
• Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind,
• Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde,
• Waren, die versiegelt geliefert werden und aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder aus Hygienegründen nicht zur Rückgabe geeignet sind, sofern deren Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
• Waren, die nach ihrer Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden,
• alkoholische Getränke, deren Preis bei Vertragsabschluss vereinbart wurde, die aber nicht früher als 30 Tage nach Vertragsabschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die die Betreiberin keinen Einfluss hat,
• Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware, die in einer versiegelten Packung geliefert werden, sofern deren Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
• Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierte mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen über die Lieferung solcher Publikationen,
• Dienstleistungen in den Bereichen Beherbergung zu anderen als zu Wohnzwecken, Beförderung von Waren, Vermietung von Kraftfahrzeugen sowie Lieferung von Speisen und Getränken und Dienstleistungen, die im Zusammenhang mit Freizeitbetätigungen erbracht werden, sofern jeweils für die Vertragserfüllung durch die Betreiberin ein bestimmter Zeitpunkt oder Zeitraum vertraglich vorgesehen ist,
• Die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger gespeicherten digitalen Inhalten, wenn die Betreiberin – mit ausdrücklicher Zustimmung des Verbrauchers, verbunden mit dessen Kenntnisnahme vom Verlust des Rücktrittsrechts bei vorzeitigem Beginn mit der Vertragserfüllung, und nach Zurverfügungstellung einer Ausfertigung oder Bestätigung – noch vor Ablauf der Rücktrittsfrist mit der Lieferung begonnen hat.
• Der Verbraucher hat weiters kein Rücktrittsrecht bei Verträgen über dringende Reparatur- oder Instandhaltungsarbeiten, bei denen der Verbraucher den Unternehmer ausdrücklich zu einem Besuch zur Ausführung dieser Arbeiten aufgefordert hat. Erbringt der Unternehmer bei einem solchen Besuch weitere Dienstleistungen, die der Verbraucher nicht ausdrücklich verlangt hat, oder liefert er Waren, die bei der Instandhaltung oder Reparatur nicht unbedingt als Ersatzteile benötigt werden, so steht dem Verbraucher hinsichtlich dieser zusätzlichen Dienstleistungen oder Waren das Rücktrittsrecht zu.
• Dem Verbraucher steht schließlich kein Rücktrittsrecht bei Verträgen zu, die auf einer öffentlichen Versteigerung geschlossen werden.

Mit der fristgemäßen Ausübung des Rücktrittsrechts wird der geschlossene Vertrag aufgelöst.